Wichtiger Hinweis: Künstliche Intelligenz kann Fehler machen. Eine rechtssichere Prüfung darf ausschließlich durch einen qualifizierten Rechtsanwält*in erfolgen. Die hier vorgestellte Methode dient nur als Vorarbeit.

Der Betrieb einer Webseite oder Webanwendung bringt in Deutschland und der EU eine Vielzahl rechtlicher Pflichten mit sich. Schon kleine Versäumnisse können Abmahnungen oder Bußgelder nach sich ziehen – sei es wegen fehlender Pflichtangaben im Impressum, unklarer Lizenzangaben im Code oder unzulässiger Datenverarbeitung.

Um diese Risiken frühzeitig zu erkennen, lässt sich KI als unterstützendes Werkzeug einsetzen. Ein praxisnahes Beispiel ist der Einsatz von Codex, einem Modell von OpenAI, das auf die Analyse und das Verstehen von Code spezialisiert ist.

Der Ansatz

Statt den Code ausschließlich technisch zu prüfen, kann Codex mit einem speziellen Prompt auf rechtliche Risiken hingewiesen werden. Dazu gehört etwa:

• Lizenzverstöße: Wurde fremder Code eingebunden, ohne die Lizenz korrekt zu beachten?
• Urheberrecht: Enthält die Anwendung fremde Inhalte (Texte, Bilder, Logos), deren Rechte nicht geklärt sind?
• Datenschutz (DSGVO): Werden personenbezogene Daten erhoben oder gespeichert, ohne dass dies transparent und rechtmäßig geschieht?
• Markenrecht: Tauchen Namen oder Logos auf, die möglicherweise geschützt sind?
• Pflichtangaben: Fehlen Impressum, Datenschutzerklärung, AGB oder Widerrufsbelehrung?

Der Prompt für Codex fordert dazu auf, alle Dateien des Repositories systematisch durchzugehen, problematische Stellen zu markieren und jeweils einen kurzen Hinweis auf das mögliche Risiko zu geben – mit Verweis auf relevante Vorschriften und Empfehlungen für Anpassungen.

Beispiel für einen Prompt

Bitte analysiere den gesamten Backend-Code dieses Repositories (inklusive aller Konfigurations- und Textdateien) auf mögliche rechtliche Risiken und potenzielle Abmahngründe nach deutschem und EU-Recht.
Achte insbesondere auf:

Lizenzverstöße (z. B. fehlende oder unklare Lizenz, Nutzung von Drittcode)

Urheberrecht (z. B. unerlaubte Verwendung fremder Inhalte)

Datenschutz & DSGVO (z. B. Speicherung personenbezogener Daten, Einbindung von Drittanbietern wie Datenbanken oder Payment-Diensten, Logging)

Markenrecht (z. B. Nutzung fremder Markenlogos oder -namen)

Pflichtangaben (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, AGB, Widerruf)

Kennzeichne konkrete problematische Stellen im Code mit Dateinamen und Zeilennummern, erläutere kurz das mögliche rechtliche Problem, verweise – sofern möglich – auf relevante Gesetzesstellen oder Gerichtsentscheidungen und gib Empfehlungen, wie der Code bzw. die Dokumentation angepasst werden könnte.

Diese Analyse soll nur als unverbindliche Vorarbeit dienen und ersetzt keine Rechtsberatung; verweise mich gegebenenfalls darauf, einen Fachanwalt zu konsultieren.

Die Grenzen

So hilfreich KI bei dieser Vorarbeit sein kann, sie ersetzt keine juristische Expertise. Codex kann z. B. eine fehlende Datenschutzerklärung erkennen, aber nicht beurteilen, ob der konkrete Text tatsächlich alle Anforderungen der DSGVO erfüllt. Auch aktuelle Rechtsprechung oder branchenspezifische Vorschriften kann die KI übersehen.

Fazit

Der Einsatz von KI-gestützten Tools wie Codex bietet eine wertvolle erste Sicherheitsebene bei der Entwicklung rechtssicherer Webseiten. Entwickler und Unternehmen können damit potenzielle Probleme früh erkennen und strukturiert an einen Rechtsanwältin weitergeben.

Aber klar muss sein: KI kann sich irren. Eine rechtsverbindliche Absicherung der Webseite ist ausschließlich durch eine anwaltliche Prüfung möglich. Wer KI nur als Vorarbeit versteht, spart Zeit, reduziert Risiken – und bleibt dennoch auf der sicheren Seite.